Corona-News: Reisen zwischen chinesischem Festland und Hongkong wieder möglich (2023)

Arbeitsgericht Dresden: Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

Die Kammer vertrete die Auffassung, dass laut Gesetz beim Beschäftigungsverbot unterschieden werden musste – zwischen schon bestehenden Arbeitsverhältnissen und Neueinstellungen, hieß es. Demnach hätte der Arbeitgeber im Fall der Köchin nur eine Mitteilung ans Gesundheitsamt machen müssen, nicht aber die Frau unbezahlt freistellen dürfen. (Az. 4 Ca 688/22)

Von einem „ersten wegweisenden Urteil“ in Sachsen im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sprach der Anwalt der Frau, Carsten Ullrich. Seit dem 1. Januar arbeite sie bereits wieder regulär in dem Pflegeheim in der Sächsischen Schweiz. Die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen gegen das Coronavirus ist Ende 2022 ausgelaufen. Das Urteil ist den Angaben nach noch nicht rechtskräftig. Die Frist für Rechtsmittel dagegen läuft bis Ende Februar.

Zahl der deutschen Studierenden im Ausland sank 2020 um 4500

Im von der Coronapandemie geprägten Jahr 2020 haben 133 400 deutsche Studierende an ausländischen Hochschulen studiert. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, waren das 4500 oder 3,3 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr fiel damit trotz der Einschränkungen durch die Pandemie eher moderat aus - es gab aber deutliche Schwankungen bei den einzelnen Ländern.

So gab es in China einen Rückgang um 4700 Studierende und damit um 57,9 Prozent im Vergleich zu Vorjahr. Die Zahl deutscher Studentinnen und Studenten in den USA ging 2020 um 3900 beziehungsweise 42 Prozent zurück. Zuwächse gab es dagegen in Österreich und den Niederlanden.

Die Zahlen geben allerdings keine Auskunft darüber, ob die zusätzlichen 3600 Studierenden an österreichischen Hochschulen und die zusätzlichen 2100 Studierenden in den Niederlanden tatsächlich vor Ort studierten oder ihr Auslandsstudium aus der Ferne fortsetzten. Die gestiegene Zahl entspricht einem Zuwachs um 11,9 Prozent in Österreich und 9,2 Prozent in den Niederlanden, wie es hieß..

Ohnehin waren die drei beliebtesten Länder deutscher Studierender im Ausland wie bereits in den Vorjahren Österreich mit 33 800 Studierenden, die Niederlande mit 24 500 Jungakademikern aus Deutschland und das Vereinigte Königreich mit 12 700 Studierenden. Das waren 53,2 Prozent der im Ausland Studierenden. Auf 1000 Studierende im Inland kamen den Angaben zufolge 51 Studierende im Ausland

RKI: Mehr psychische Belastungen bei Kindern in der Pandemie

Bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben psychische Belastungen und Symptome in der Corona-Pandemie deutlich zugenommen. „Der überwiegende Teil der bis zur zweiten Pandemiewelle durchgeführten Studien zeigte eine relevante Verschlechterung des Wohlbefindens und der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen“, hält ein Autorenteam des Robert Koch-Instituts (RKI) in einem kürzlich veröffentlichten Rapid Review fest. Dafür wurden 39 Studien zum Thema ausgewertet. Im Vergleich zu Erkenntnissen über die psychischen Belastungen bei Erwachsenen hätten sich Kinder und Jugendliche in der Pandemie als vulnerabler erwiesen.

Die Belastung variierte laut der Auswertung im „Journal of Health Monitoring“ mit den Pandemiewellen und den jeweiligen Corona-Maßnahmen. Dies zeige, dass Kinder sensibel „auf die zum Teil drastischen Veränderungen in ihrer Lebenswelt“ reagierten. Aus repräsentativen Studien sei überwiegend ein hohes Ausmaß an pandemiebezogenen Belastungen, Zunahmen psychischer Auffälligkeiten und Beeinträchtigungen der Lebensqualität berichtet worden.

Allerdings bezog sich laut RKI die große Mehrzahl der Studien auf den Pandemiebeginn bis zum Sommerplateau 2020. Insgesamt sehen die Autoren einen Mangel an Studien zur psychischen Kindergesundheit während der Pandemie. Viele Untersuchungen wiesen in irgendeiner Form bedeutende Einschränkungen auf. Als Manko wird etwa genannt, dass Risikogruppen sich bislang nur eingeschränkt identifizieren ließen.

Wünschenswert wären aus RKI-Sicht weitere, regelmäßig durchgeführte Trend- und Kohortenstudien, wie es hieß. Mit einer solchen Art Überwachung ließe sich die psychische Gesundheit von Kindern auch im weiteren Verlauf der Pandemie und darüber hinaus beobachten. Denn Folgen psychischer Belastungen zeigten sich oft erst später. In den Jahren vor der Pandemie ging die Häufigkeit psychischer Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen laut der Studie eher zurück.

RKI stuft Corona-Risiko nur noch als moderat ein

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat das Corona-Risiko von hoch auf moderat herabgestuft. „Die derzeitige Gefährdung durch Covid-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird insgesamt als moderat eingeschätzt“, heißt es im Corona-Wochenbericht des RKI vom Donnerstagabend. Zuvor hatte es längere Zeit von hohem Risiko gesprochen.

Übertragung, Krankheitsschwere und Ressourcenbelastung des Gesundheitswesens durch Covid-19 gingen zurück, begründet das RKI den Schritt auf seiner Webseite zur Risikobewertung. Mit der Omikron-Variante verlaufe die Krankheit weniger schwer, hinzu komme eine breite Bevölkerungsimmunität. Eine Wiederhochstufung bei Verschlechterung der Lage sei aber nicht ausgeschlossen.

Das RKI rät weiterhin dazu, Empfehlungen zum Schutz vor Ansteckung umzusetzen: Man solle zum Beispiel zu Hause bleiben, wenn man krank ist, in Innenräumen Maske tragen und häufig lüften. Hintergrund sind auch andere Atemwegserreger, bei denen in den kommenden Wochen noch mit erhöhter Verbreitung gerechnet wird.

Ältere Menschen mit Vorerkrankungen oder mangelndem Immunschutz haben laut RKI das größte Risiko für schwere Verläufe. Jüngere Menschen könnten weiterhin Langzeitfolgen entwickeln. Damit sei das Vermeiden einer Corona-Infektion „grundsätzlich sinnvoll“, hieß es.

FDP beansprucht Wegfall der Maskenpflicht als eigenen Erfolg

Seine Partei habe „einen klaren Kompass“ und fühle sich bestätigt. „Jegliche Freiheitseinschränkungen müssen verhältnismäßig sein und dürfen nur so lange aufrechterhalten werden, wie es absolut nötig ist“, sagte er. Andere Akteure seien ständig zwischen dem Team Vorsicht und dem Team Freiheit hin- und hergewechselt. Djir-Sarai: „Deutschland hat die Pandemie überwunden. Nun gilt es, auch die letzten staatlich verordneten Corona-Maßnahmen wie etwa die Maskenpflicht in Arztpraxen zu beenden.“

Maskenpflicht in Bussen und Bahnen überall aufgehoben

Lauterbach bemängelt Fehler bei Bekämpfung von Corona

Das solle man so nicht wiederholen, damals sei aufgrund der Studienlage aber nicht so klar gewesen, wie ansteckend Kinder seien. „Wir haben nachher dann die Dinge besser gemacht“, sagte Lauterbach, der seit Dezember 2021 Gesundheitsminister ist. Kinder seien regelmäßig getestet worden und Schulen offen geblieben.

Auch andere Regeln seien übertrieben gewesen. „Diese drakonischen Maßnahmen - Ausgehverbote, Maskentragen an der freien Luft, Kinderspielplätze draußen absperren - das sind Dinge gewesen, die würde man heute nicht mehr machen.“ Sie seien auch damals nicht gut durch Studien gedeckt gewesen. Im Vergleich zu anderen Ländern mit einer ähnlich alten Bevölkerung sei Deutschland aber gut durch die Pandemie gekommen, sagte Lauterbach.

RKI: 24 Millionen Atemwegserkrankungen unter zwölf Millionen Kindern

Viele Eltern in Deutschland dürfte diese Zahl nicht verwundern: Von Oktober bis Ende Dezember hat es laut Robert Koch-Institut (RKI) 24 Millionen Atemwegsinfektionen unter 12 Millionen Kindern gegeben. Zusätzlich zu Sars-CoV-2 hätten sich vorrangig RS-Viren und Grippeviren verbreitet, gab das RKI am Mittwoch zu den Zahlen bekannt. „Die von den beiden Erregern bedingten Infektionswellen waren zeitgleich, ungewöhnlich früh und ungewöhnlich stark.“ Als möglicher Grund gelte, dass diese Erreger in den ersten zweieinhalb Jahren der Pandemie nicht in üblichem Maße vorkamen. Bei den 72 Millionen Erwachsenen spricht das RKI von rund 67 Millionen Atemwegserkrankungen in dem Zeitraum. Die Zahlen wurden aus Angaben von Bürgerinnen und Bürgern auf einem RKI-Portal berechnet, mit dem das RKI das Vorkommen von akuten Atemwegserkrankungen überwacht.

Lauterbach rät zu freiwilligem Maskentragen in Verkehrsmitteln

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rät trotz des Endes der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln dazu, freiwillig Masken zu tragen. „Ich tue es auch. Um kein Long Covid zu riskieren und andere zu schützen“, schrieb der SPD-Politiker am Mittwoch auf Twitter. Lauterbach bezeichnete zugleich die bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung großer Corona-Winterwellen als erfolgreich. Deshalb könne die Maskenpflicht im Fernverkehr entfallen.

Am Donnerstag läuft die bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen und -bussen nach fast drei Jahren aus. Auch im Nahverkehr, für den die Bundesländer zuständig sind, ist das ab Donnerstag flächendeckend der Fall. In einigen Bundesländern ist die Maskenpflicht im ÖPNV bereits gefallen.

Der Präsident der Gesellschaft für Pneumologie, Torsten Bauer, hält das für richtig. Es werde zwar mehr Infektionen geben, er erwarte aber nicht, dass das zu einem gesundheitsmedizinischen Problem werde, sagte Bauer am Mittwoch im RBB-Inforadio. Bauer riet aber besonders vulnerablen Gruppen, in öffentlichen Verkehrsmitteln weiter eine Maske tragen.

„Das ist eine weitere Atemwegserkrankung, wir werden auch in zehn Jahren noch Corona-Infekte sehen. Allerdings ist die pandemische Situation vorbei“, sagte Bauer weiter. Fast alle Menschen auf dieser Erde dürften mittlerweile Antikörper gegen das Coronavirus haben. Somit verlaufe die Krankheit vollkommen anders, als man das 2020 gesehen habe.

US-Präsident will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben

Die Notstandsregelungen ermöglichen es der US-Regierung etwa, den Bundesstaaten für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen und das Krisenmanagement zu koordinieren. Mit der Aufhebung der Notstandsregelungen gibt die US-Regierung ihre Befugnisse zurück; auch die meisten Hilfszahlungen enden dann. Die Zeit bis Mai solle nun für einen geordneten Übergang genutzt werden.

„Ein abruptes Ende der Notstandserklärungen würde zu einem weitreichenden Chaos und Unsicherheit im gesamten Gesundheitssystem führen - für die Bundesstaaten, für Krankenhäuser und Arztpraxen und, was am wichtigsten ist, für Millionen von Amerikanern“, hieß es zur Begründung. Die Regierung reagiert damit auf zwei dem Repräsentantenhaus vorliegende Gesetzesentwürfe, die von Republikanern eingebracht wurden. Sie fordern, dass die Notstandsregelungen sofort enden, unter anderem weil sie den Staat viel Geld kosten.

Studie: Einige Autoimmunerkrankungen könnten Covid-Spätfolge sein

WHO stuft Covid-19 weiter als Gesundheitsnotstand ein

Der Ausschuss berät alle drei Monate und hatte die Pandemie zuletzt im Oktober weiter als gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite eingestuft. Die WHO hatte Ende Januar 2020 wegen Covid-19 den weltweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen und damit ihre höchste Alarmstufe. Weltweit wurden nach Angaben der WHO zuletzt rund 6,8 Millionen Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet und mehr als 752,5 Millionen Fälle insgesamt.

Lauterbach bezeichnet lange Kita- und Schulschließungen als Fehler

Mit Blick in die Zukunft zeigte Lauterbach sich in Bezug auf eine mögliche nächste Pandemie optimistisch: „(...) Wir sind sehr viel besser vorbereitet, wir haben viel gelernt und wir würden ganz anders herangehen.“ Im Vergleich mit anderen Ländern mit einer ähnlich alten Bevölkerung sei Deutschland zudem noch relativ gut durchgekommen.

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, waren Schulen und Kitas in den ersten Corona-Wellen teils monatelang geschlossen geblieben. Lauterbach war zu dem Zeitpunkt noch nicht Gesundheitsminister, aber als SPD-Gesundheitsexperte in der gemeinsamen Regierung mit der Union an wichtigen Entscheidungen beteiligt.

Sozialverband VdK für weiteren Schutz von Corona-Risikogruppen

Der Sozialverband VdK pocht angesichts des Endes der Corona-Maskenpflicht in Fernzügen Anfang Februar auf einen weiterhin wichtigen Schutz für Risikogruppen. Präsidentin Verena Bentele sagte der Deutschen Presse-Agentur, in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen seien Menschen mit Vorerkrankungen, Behinderungen oder hohem Alter geballt betroffen und besonders gefährdet. Daher sollte dort weiter Maske getragen werden. „Manche Beschäftigte oder Bewohner empfinden dies möglicherweise als Belastung, unsere Abwägung fällt aber klar für eine Maskenpflicht aus.“

Bentele erläuterte, auch in Bus und Bahn machten sich viele Menschen insbesondere mit Vorerkrankungen immer noch Sorgen über eine mögliche Infektion. Zwar könne jeder selbst entscheiden, dort weiter Maske zu tragen, aber der Schutz sei begrenzt. Daher sollte über passgenaue Lösungen nachgedacht werden. „Dazu wären beispielsweise gesonderte Bereiche denkbar, die für Menschen mit Maskenwunsch reserviert sind“, sagte die VdK-Präsidentin. „Im ICE gibt es ja schon vergleichbare Aufteilungen durch Ruhebereiche oder Handy-Bereiche. Dann kann jeder eigenverantwortlich entscheiden, ob er eine Maske trägt oder nicht, und in den dafür vorgesehenen Bereich gehen.“

Die bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen und Fernbussen ist im Infektionsschutzgesetz bis 7. April festgelegt, soll nach Plänen der Bundesregierung aber zum 2. Februar entfallen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte dies mit der stabilisierten Pandemielage begründet. Er will aber an bestehenden Maskenpflichten in Kliniken, Praxen und Pflegeheimen festhalten, während die mitregierende FDP ein früheres Ende weiterer Corona-Maßnahmen fordert.

WHO-Ausschuss berät über Ende von Corona-Gesundheitsnotstand

Internationale Expertinnen und Experten haben am Freitag Beratungen über eine mögliche Aufhebung des internationalen Corona-Gesundheitsnotstands aufgenommen. Die Entscheidung werde voraussichtlich frühestens am Montag von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf bekanntgegeben, hieß es aus WHO-Kreisen.

Bei der virtuellen Sitzung des sogenannten Corona-Notfallausschusses stand laut einer WHO-Sprecherin zunächst die Präsentation aktueller Pandemie-Daten und danach die Debatte auf dem Programm. Das Ende der Sitzung wurde frühestens für Freitagabend erwartet. Der Ausschuss gibt danach eine Empfehlung an WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus ab, der dann selbstständig eine Entscheidung für oder gegen eine Aufhebung trifft.

Tedros wies zu Beginn der Sitzung darauf hin, dass Corona-Sterbefälle nicht zuletzt wegen der Aufhebung der Pandemie-Einschränkungen in China zunehmen. Vorige Woche seien fast 40 000 Tote aus aller Welt an die WHO gemeldet worden, davon mehr als die Hälfte aus China. Seit Anfang Dezember seien weltweit mehr als 170 000 Menschen nach einer Infektion an Covid-19 gestorben. Tedros betonte aber auch, dass Impfstoffe, Medikamente und Corona-Tests viele Leben retten.

Die Erklärung eines Notstands ist die höchste Alarmstufe, die die WHO verhängen kann. Sie tut dies bei Bedrohungen, damit Regierungen und die Öffentlichkeit aufgerüttelt werden und Vorbereitungen treffen.